Allgemeine Geschäftsbedingungen der Elementar Analysensysteme GmbH zum Elementar Kundenportal

 

I. Geltungsbereich

1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Elementar Kundenportal („AGB-KP“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Elementar Analysensysteme GmbH, Elementar-Straße 1, 63505 Langenselbold (nachfolgend auch „wir“, „uns“) und dem Kunden (der „Kunde“), die im Zusammenhang mit dem Elementar Kundenportal („Kundenportal“), insbesondere für alle Bestellungen, die über das Kundenportal initiiert oder abgewickelt werden.
   
   
2. Die AGB-KP gehen den Allgemeinen Lieferbedingungen der Elementar Analysensysteme GmbH (AGB) vor. Abweichende, auch ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn und soweit wir ihrer Geltung ausdrücklich vorher zumindest in Textform zugestimmt haben. Das gilt auch, wenn wir in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden seine Bestellung vorbehaltlos angenommen haben.
   
   
3. Individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB-KP vor. Die Vereinbarungen sind zum Nachweis schriftlich festzuhalten.
   
   
4. Soweit in diesen AGB-KP nicht unmittelbar geändert oder ausdrücklich ausgeschlossen, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
   
   
5. Es gelten die jeweils bei der Bestellung über das Kundenportal aktuellen AGB-KP.
   
   
6. Kunde kann nur sein, wer Unternehmer (§ 14 Bürgerliches Gesetzbuch, BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
   
   

II. Bestellung, Vertragsschluss

1. Voraussetzung für eine Bestellung in unserem Kundenportal ist, dass der Kunde sich zuerst registriert und sich in seinem Kundenkonto angemeldet hat. Der Kunde kann dann Produkte aus unserem Sortiment auswählen und über den Button „In den Warenkorb“ seiner Bestellung hinzufügen. Der Kunde hat die Möglichkeit mehrere Produkte im elektronischen Warenkorb zu sammeln. Ggf. stehen dem Kunden bei einzelnen Produkten verschiedene Spezifikationsmöglichkeiten (wie Farbe oder Anzahl) zur Verfügung. Über den Button „Zur Kasse gehen“ kann der Kunde die Bestellung abschließen. Der Kunde hat dann die Möglichkeit, eine Zahlungsart (Kreditkarte – Visa oder Mastercard, oder „Rechnung“) zu wählen und diese über den Button „Weiter“ zu bestätigen. Erst mit Annahme der AGB-KP durch Aktivierung des entsprechenden Ankreuzfeldes und Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb liegenden Produkte ab. Vor dem Abschicken der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, die Daten einzusehen und zu ändern.
   
   
2. Wir senden dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu. Sie dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung und stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar.
   
   
3. Wenn der Kunde sich für eine Zahlung mittels

• Kreditkarte entscheidet, kommt der Vertrag entweder mit Zugang der Auftragsbestätigung per E-Mail oder – je nachdem was vorher eintritt – mit Gutschriftaufforderung an das Kreditunternehmen zustande. Die Auftragsbestätigung enthält auch diesen Vertragstext.
• Überweisung („Rechnung“) entscheidet, kommt der Vertrag mit Zugang der Auftragsbestätigung zustande.
  
  

4. Ungeachtet der Zahlungsart kommt der Vertrag spätestens mit Versenden des Liefergegenstandes zustande.
   
   

III. Lieferung, Annahmeverzug

1. Sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, erfolgt die Lieferung ab unserem Geschäftssitz. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist unser Geschäftssitz. Ausgenommen hiervon ist die Inbetriebnahme beim Kunden, wenn wir uns zu dieser verpflichtet haben.
   
   
2. Geräte werden auf Kosten des Kunden in einer speziellen Transportverpackung bereitgestellt.
   
   
3. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn eine Teillieferung für den Kunden nach dem vertraglichen Bestimmungszweck verwendbar und die Lieferung der restlichen Teile des Liefergegenstandes sichergestellt ist. Hierdurch entstehende zusätzliche Versandkosten tragen wir.
   
   
4. Bei Lieferung ab unserem Geschäftssitz, sind wir berechtigt, sofern der Kunde den Liefergegenstand zum verbindlich vereinbarten Liefertermin oder unverzüglich nach Zugang der Mitteilung über die Versandbereitschaft nicht abholt (Annahmeverzug), Ersatz des uns hieraus entstehenden Schadens und etwaiger Mehraufwendungen (z. B. Lagerkosten) zu verlangen.
   
   

IV. Liefertermine, Produktverfügbarkeit

1. Liefertermine sind nur verbindlich, wenn wir diese zumindest in Textform (z.B. in der Auftragsbestätigung) bestätigt haben. Von uns angegebene Lieferzeiten werden wie folgt berechnet: bei Zahlung mittels Kreditkarte, je nachdem welcher der spätere Zeitpunkt ist, ab Gutschriftenanforderung oder ab Vertragsschluss; bei Überweisung („Rechnung“) ab Vertragsschluss. Sofern für ein Produkt in unserem Kundenportal keine Lieferzeit angegeben ist, beträgt diese regelmäßig sieben (7) Arbeitstage.
   
   
2. Ein verbindlicher Liefertermin ist eingehalten, wenn das Produkt an ein Transportunternehmen zur Lieferung übergeben wurde.
   
   
3. Falls das Produkt nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Bei höherer Gewalt oder sonstigen Ereignisse, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, verlängert sich die Lieferzeit automatisch entsprechend. Ist das Produkt auf absehbare Zeit nicht verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir vom Kunden geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Gleiche gilt bei Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes, weil ein von uns geschlossenes kongruentes (Teil-)Deckungsgeschäft von unserem Lieferanten nicht erfüllt oder eine erforderliche Einfuhrgenehmigung nicht erteilt wurde. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt.
   
   
4. Lieferverzug setzt eine Mahnung des Kunden zumindest in Textform voraus.
   
   

V. Gefahrübergang

1. Die Gefahr geht auf den Kunden über, wenn der Liefergegenstand unseren Unternehmenssitz verlässt. Dies gilt in gleicher Weise bei berechtigten Teillieferungen sowie bei Übernahme der Verpackungs-, Transport-, Versand- und/oder Versicherungskosten durch uns.
   
   
2. Bei Annahmeverzug geht die Gefahr mit Ablauf des verbindlich vereinbarten Liefertermins bzw. dem Zugang der Meldung über die Versandbereitschaft auf den Kunden über.
   
   

VI. Preise, sonstige Kosten, Verzug

1. Es gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Abschlusses der Bestellung aktuellen Preise (einschließlich etwaiger geltender Rabatte). Die Preise beziehen sich auf die im Kundenportal angebotenen Produkte.
   
   
2. Sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, enthalten die Preise keine Verpackungs-, Transport-, Versand- und/oder Versicherungskosten. Sie enthalten keine Umsatzsteuer.
   
   
3. Soweit gesonderte Verpackungs-, Versand-, Transport- oder Versicherungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, werden diese dem Kunden bei Bestellung im Kundenportal angezeigt. Dem Kunden steht es frei, diese gegen das angezeigte Entgelt zu bestellen.
   
   

VII. Eigentumsvorbehalt, Software, Weiterverkauf

1. Bis zur vollständigen Erfüllung unserer Forderungen aus einem Liefervertrag oder einer laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden bleiben wir Eigentümer sämtlicher Liefergegenstände.
   
   
2. An Katalogen, Produktbeschreibungen und -informationen, Montage- und Bedienungsanleitungen sowie Angebotsschreiben - alles auch in elektronischer Form - stehen Elementar auch nach Übergabe bzw. Übersendung die ausschließlichen (Urheber-) Nutzungsrechte zu. Der Kunde bedarf unserer vorherigen Einwilligung zur Weitergabe bzw. Weitersendung dergenannten Materialien.
   
   
3. Ist in dem Liefergegenstand ein Computerprogramm im Sinn von § 69a Urheberrechtsgesetz (UrhG) enthalten, ist der Kunde berechtigt, dieses ausschließlich für diesen Liefergegenstand zu verwenden. Eine Nutzung für einen weiteren oder einen anderen Gegenstand ist untersagt. Nur im Rahmen der §§ 69a ff. UrhG ist der Kunde berechtigt, das Programm zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu übersetzen und sonst urheberrechtsrelevante Handlungen vorzunehmen. Alle sonstigen Rechte an dem Programm und seiner Dokumentation sowie eventuell mitgelieferten Kopien verbleiben bei uns bzw. dem Programmlieferanten.
   
   
4. Ein gewerblicher Weiterverkauf von Liefergegenständen bedarf unserer vorherigen Zustimmung.
   
   

VIII. Sachmängelgewährleistung, Garantie

1. Wir haften für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Liegt ein Mangel vor, können wir die Nacherfüllung nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung eines mangelfreien Gegenstandes (Ersatzlieferung) vornehmen. Die Gewährleistungs- sowie die Verjährungsfrist beträgt jeweils zwölf (12) Monate.
   
   
2. Der Kunde hat uns die zur Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben. Er hat uns zudem den beanstandeten Liefergegenstand zu Prüfzwecken zu überlassen. Stellt sich das Mangelbeseitigungsverlangen als unberechtigt heraus, können wir vom Kunden Erstattung der hieraus entstandenen Kosten verlangen.
   
   
3. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat sie sich über eine angemessene Zeit hinaus verzögert oder kann sie nach den gesetzlichen Vorschriften von uns verweigert werden, ist Kaufpreisminderung und bei einem nicht unerheblichen Mangel alternativ der Rücktritt vom Liefervertrag möglich.
   
   
4. Der Kunde hat die Liefergegenstände unverzüglich nach Erhalt sorgfältig zu untersuchen. Offensichtliche Mengenunterschiede, Beschädigungen und Fehler hat er binnen sieben (7) Arbeitstagen nach Erhalt, nicht offensichtliche binnen sieben (7) Arbeitstagen nach Entdeckung anzuzeigen (Ausschlussfrist). Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
   
   
5. Eine Garantie wird in der Regel nicht gewährt. Eine Garantie übernehmen wir nur, wenn dies ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Produkt angegeben ist.
   
   
6. Die Farben und Maße unserer Produkte können von den Beschreibungen und Abbildungen im Kundenportal abweichen. Dies ist abhängig von der Darstellung auf Ihrem Monitor als auch von Produktionsschwankungen. Geringfügige Abweichungen stellen keinen Sachmangel dar. Qualitätsverbesserungen sind uns vorbehalten.
   
   

IX. Haftung

1. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit - gleich aus welchem Rechtsgrund - haften wir auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen.
   
   
2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung das Erreichen des mit dem Abschluss des Vertrages erfolgten Zweckes erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
   
   
3. Die Haftungsbeschränkung nach Ziffer 2 gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Des Weiteren gilt sie nicht bei arglistigem Verschweigen oder bei einer von uns ausnahmsweise übernommenen Garantie oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
   
   
4. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
   
   

X. Schlussbestimmungen

1. Sofern nicht abweichend in diesen AGB-KP geregelt, bedürfen Erklärungen, die nach Vertragsschluss abzugeben sind (z.B. Mahnungen, Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Rücktrittserklärungen), für Ihre Wirksamkeit zumindest der Textform (z.B. E-Mail).
   
   
2. Der Kunde darf Ansprüche aus dem Liefervertrag nur mit unserer vorherigen Zustimmung abtreten und nur, soweit unsere Interessen durch die Abtretung nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.
   
   
3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Liefergegenstände heraus zu verlangen oder die Abtretung etwaiger Ansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. Nach Rücknahme der Liefergegenstände sind wir zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös wird auf die Verbindlichkeiten des Kunden, abzüglich angemessener Verwertungskosten angerechnet.
   
   
4. Wir sind zur Verweigerung der Leistung nach § 321 Abs. 1 BGB berechtigt, wenn sich die Vermögensverhältnisse des Kunden schon vor Vertragsschluss wesentlich verschlechtert haben und wir dies trotz sorgfältiger Prüfung erst nach Vertragsschluss erkennen.
   
   
5. Das Recht, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Kunden nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Etwaige Mängelrechte nach Ziffer VIII bleiben hiervon unberührt.
   
   
6. Diese AGB-KP und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden, unterliegen - vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften - dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
   
   
7. Ausschließlich zuständig für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten sind die für unseren Geschäftssitz Langenselbold zuständigen Gerichte. Wir sind jedoch berechtigt, unsere Ansprüche gegen den Kunden auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden geltend zu machen.
   
   
8. Vertragssprache ist Deutsch.

 

Stand: Oktober 2020